Gute Nachrichten

Bericht zu den Wahlen im Iran

Am vergangenen Freitag fanden im Iran die Wahlen zum Parlament und zum Expertenrat statt. Diese galten als Stimmungsbarometer für Präsident Rouhani: Nach der Einigung im Atomstreit mit dem Westen sollte seine Popularität gestiegen sein. Allerdings können Prognosen im Iran täuschen, da die Wahlen nicht frei und viele Wähler von der Politik desillusioniert sind. Wir fassen nun die bisherigen Erkenntnisse zusammen.

Hintergrund

Im Iran gibt es keine politischen Parteien wie in Deutschland. Man kann aber folgende Gruppen unterscheiden:

Aufhebung der Sanktionen: Iran lässt vier Gefangene frei

Heute scheint der Tag der guten Nachrichten zu sein (siehe auch letzte Meldung). Iran hat die Auflagen des Atomabkommens erfüllt, die Sanktionen sind aufgehoben. Viele IranerInnen hoffen nun auf eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Situation. Ob sich dies erfüllen wird, ist aber unklar. Denn zu der wirtschaftlichen Misere Irans haben auch interne Faktoren wie Korruption, Misswirtschaft und mangelnde Rechtssicherheit beigetragen.

Majid Tavakoli aus dem Gefängnis entlassen

Majid Tavakoli (29), einer der bekanntesten studentischen Aktivisten der Grünen Bewegung, ist nach fünfeinhalb Jahren Gefängnis nun endlich frei. Majid wurde im Dezember 2009 wegen einer Rede, die er anlässlich des Studententages gehalten hatte, verhaftet. Unter den Anklagen „Versammlung und Verschwörung gegen die Ordnung der Islamischen Republik“, „Propaganda gegen das System“ sowie „Beleidigung des geistlichen Führers“ und „Beleidigung des Präsidenten“ wurde er zu insgesamt acht Jahren Gefängnis verurteilt. Davon hat man ihm zweieinhalb Jahre schließlich erlassen.